RECHTGEGENRECHTS.ORG

Die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus wird immer wichtiger. Seit etlichen Jahren engagieren sich immer mehr Leute in unterschiedlichster Art und Weise gegen Rechtsextremismus. Die Bedeutung des Internet nimmt dabei ständig zu. Einerseits nutzen Neonazis das Internet weltweit um schnell ihre Propaganda verbreiten zu können, andererseits gibt es immer mehr Initiativen und Projekte die in Kampagnen und Aktionen die Möglichkeiten der Vernetzung des Internets im Kampf gegen Neonazis erfolgreich nutzen. Hierbei ergeben sich aber auch oft rechtliche Probleme, die die politische Arbeit behindern und oftmals auch unangenehme rechtliche und finanzielle Folgen haben können. Dieses Portal dient der Information und soll nun einen Überblick über verschiedene rechtliche Bereiche geben, die in der konkreten politischen Arbeit von Bedeutung sind. ...

Neonazis im Internet – Rechtliche Möglichkeiten gegen rechte Propaganda

Die Nutzung des Internets durch Neonazis nimmt ständig zu und führt zu einem großen Handlungsbedarf. Es gibt viele Gesetze gegen die diese Propaganda typischerweise verstossen kann. Gerade im Umgang mit Rechtsextremismus verändert sich die Rechtsprechung sehr schnell und führt in der Anwendung oft zu großen Unklarheiten. Hierzu wollen wir auf dieser Seite einen aktuellen Überblick geben.
Daneben sollen auch die Schwierigkeiten der Strafverfolgung durch die globale Ausrichtung des Internets aufgezeigt werden. Neben der formellen Durchsetzbarkeit soll es hierbei auch einen kleinen Exkurs zum rechtlichen Umgang mit diesem Problem in anderen Ländern geben. Hierbei spielt auch die Frage inwieweit gesetzliche Verfolgung rechtsextremistischer Websites und Propaganda der grundsätzlichen Ausrichtung des Internets – für freedom of communication und gegen Eingriffe staatlicher Reglementierungsbehörden - entgegensteht.
Darüberhinaus gibt es viele praktische Tipps und links.

Aktiv gegen Rechts – Was muss man beachten?

Jede Positionierung und Aktivität gegen Rechtsextremismus ist richtig. Immer mehr Initiativen, Gruppen, Projekte und Einzelpersonen engagieren sich online und offline gegen rechts. In Diskussionsforen, auf Internetseiten, durch Kampagnen, Veröffentlichungen und vieles mehr. Hierbei gibt es jedoch auch viele rechtliche Stolpersteine die man kennen sollte um Ärger zu vermeiden und sich auf die politische Arbeit konzentrieren zu können. Es geht dabei nicht darum, dass alles was veröffentlicht und verbreitet wird immer bis ins kleinste Detail mit der aktuellen rechtlichen Lage übereinstimmt, sondern vielmehr darum die rechtliche Lage zu kennen, sich Anregungen zu holen und bei Unklarheiten eine Antwort zu bekommen. Für dieses Portal gilt grundsätzlich: Keine Frage ist zu blöd! Der Überblick soll je nach Interessen- und Problemlagen der user ständig erweitert werden.

Aus der Praxis – für die Praxis

Wenn man sich im Internet über rechtliche Möglichkeiten gegen Rechtsextremismus informieren will findet man beispielsweise bei google etliche Broschüren und Informationsblätter von Ministerien, Landeszentralen Politischer Bildung und Parteien. Dies mag für manche genug sein, hat aber mit einer Auseinandersetzung und Information über diesen Bereich nichts zu tun. Die Ausrichtung dieser Veröffentlichungen geht an den Problem- und Interessenslagen der user vorbei, ist zwangsläufig immer veraltet und bietet keine Möglichkeit eine Antwort auf konkrete Fragen zu bekommen. Zudem ist der Inhalt immer auf wenige Vorschriften des Strafgesetzes beschränkt und damit sehr unvollständig.
Rechtgegenrechts.org ist aus der konkreten Arbeit von Aktiven in diesem Bereich entstanden. Wir kennen die Situation und ihre spezifischen Probleme. Wir arbeiten nicht für die Interessen einer Partei oder Landesregierung sondern aus der Sicht derjenigen die sich im Internet gegen Rechtsextremismus engagieren.

Fragen und Mitarbeit bei rechtgegenrechts.org

Anregungen und Fragen sind uns jederzeit willkommen. Ihr könnt euch durch Kommentare immer beteiligen. Auch soll es demnächst die Möglichkeit geben sich in einem chat auf dieser Seite auszutauschen und zu diskutieren. Solltet ihr nicht nur Fragen sondern dringende rechtliche Probleme haben so vermitteln wir euch gerne auch einen Vertrauensanwalt aus unserer Redaktion der euch helfen und beraten kann.

Alle Anregungen, Fragen und Interessen könnt ihr uns unter
info at rechtgegenrechts.org zuschicken.

Redaktion
rechtgegenrechts.org